Da ich und meine Ehefrau sowie meine Schwiegermutter den gleichen Öltank nutzen, legte die Arbeitsgemeinschaft (Arge) fest, dass die nachgewiesenen Heizkosten für Öl von uns nur zu zwei Dritteln übernommen werden, ein Drittel geht in Abzug für meine Schwiegermutter. Ist das richtig?

Es antwortet Rechtsanwalt Michael Elte: Sie schildern, dass Sie mit Ihrer Schwiegermutter gemeinsam einen Öltank nutzen. Insoweit ist das Vorgehen der Arge korrekt, dass sie nur zwei Drittel der von Ihnen nachgewiesenen Heizmittel bezahlt. Sie kaufen Öl für insgesamt drei Personen. Zur Bedarfsgemeinschaft gehören aber nur zwei Personen. Also müssen die Kosten für Öl ermittelt werden, die auf diese zwei Personen entfallen. Da Sie die Heizkosten auch nicht mit Messgeräten separat erfassen, bleibt kein anderer Anhaltspunkt, als festzustellen, dass zwei Drittel des Öls durch Sie verbraucht werden und ein Drittel durch Ihre Schwiegermutter.