Straßenbahn sei seit 100 Jahren bewährte Elektromobilität, doch es gebe keine finanziellen Anreize zur Anschaffung neuer umweltfreundlicher Fahrzeuge durch Bund und Land, moniert Schierack in seinem Schreiben.

Eine Förderung von bewährten Technologien über das Elektromobilitätsprogramm sei aufgrund des geltenden Zuwendungsrechts nicht möglich, heißt es in der Antwort aus Berlin. Staatssekretär Jan Mücke verweist aber auf das Entflechtungsgesetz. Danach erhalte das Land Brandenburg vom Bund jährliche Kompensationszahlungen von rund 54 Millionen Euro, um die Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden zu verbessern.

Wie dieses Geld verwendet werde, entscheide sich nach Landesrecht, so Mücke. Mit dieser Antwort ist Schierack nicht zufrieden.

Die Debatte zwischen den großen Städten mit Straßenbahnen und den Flächengemeinden, die ihre Bahninfrastruktur stärken wollen, sei bereits in der Vergangenheit geführt worden und sehr schwierig, so der Cottbuser Landtagsabgeordnete.