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Bei Beamten muss Widerspruch gegen Beförderung zeitnah erfolgen

Weimar. Wollen Beamte gegen die Beförderung eines Kollegen Widerspruch einlegen, sollten sie nicht zu lange warten. Macht das jemand erst vier Jahre nach der Beförderung, obwohl er eher hätte tätig werden können, hat er keine Aussicht auf Erfolg. dpa/sm

Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins unter Berufung auf ein Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (Az.: 2 KO 31/16) hin.

In dem verhandelten Fall hatte eine Beamtin die Beförderung einer Kollegin angefochten. Das Thüringer Kultusministerium hatte zur Vorbereitung des Beförderungstermins zum 1. April 2009 ein Auswahlverfahren zur Höhergruppierung und Beförderung von Lehrkräften durchgeführt. Die Kollegin einer beamteten Berufsschullehrerin wurde zur Oberstudienrätin befördert, sie selbst jedoch nicht. Eine Benachrichtigung über das Ergebnis des Auswahlverfahrens erhielt die Lehrerin nicht. 2013 focht sie die Beförderung der Kollegin mit Widerspruch an - ohne Erfolg. Die Frau habe das Recht verwirkt, die Ernennung ihrer Kollegin anzufechten, weil sie zu lange gewartet hatte, entschieden die Richter.

Obwohl es keine Umstände gegeben habe, die sie daran gehindert hätten, habe sie dieses Recht über einen längeren Zeitraum nicht wahrgenommen.