ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 02:37 Uhr

Bahn frei für öffentliche Netzwerke

Berlin. () Betreiber von öffentlichen Wlan-Hotspots müssen künftig keine rechtlichen Unsicherheiten mehr befürchten. Der Bundestag hat dieser Tage eine Änderung des Telemediengesetzes beschlossen. dpa

Bislang befanden sich Betreiber öffentlicher Wlan-Netze in einer rechtlichen Grauzone. Sie konnten belangt werden, wenn Hotspot-Nutzer etwa urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal darüber heruntergeladen haben. Anbieter müssten ihren Hotspot künftig weder verschlüsseln, noch brauchten sie eine Vorschalt-Seite, erklärte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Trotzdem bleibe geistiges Eigentum angemessen geschützt, wie sie betont. Im Gegensatz sieht das Gesetz vor, dass bei wiederholtem Missbrauch Seiten auf Forderung von Rechteinhabern leichter gesperrt werden können.Mit den Sperren schaffe man allerdings die nächste Hürde für Hotspot-Betreiber, kritisierte der netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz. Unklar bleibe etwa, welche Gegenmaßnahmen von einem Anbieter verlangt werden könnten, um Rechtsverstöße zu verhindern, so Volker Tripp vom Verein Digitale Gesellschaft. Dennoch sei die Regelung ein wichtiges Signal für die Verbreitung offener Netzzugänge.