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Rechtstipp zum Arbeitsrecht
Müssen Umkleidezeiten vergütet werden?

FOTO: Rechtsanwalt René Jentzsch / Foto Herbrig Bad Liebenwerda
In vielen Berufen muss Arbeits- oder Dienstkleidung getragen werden. Da stellt sich die Frage, ob die Umkleidezeit Arbeitszeit ist und damit vergütet werden muss.

Dazu hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung vom 25. 4. 2018 (5 AZR 245/17) nochmals bestätigt, dass es sich bei Umkleidezeiten, die zum An- und Ablegen der Dienstkleidung im Betrieb benötigt werden, um vergütungspflichtige Arbeitszeit nach § 611 Abs. 1 BGB handeln kann. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Verpflichtung oder Anweisung des Arbeitgebers zum Tragen einer Dienstkleidung während der Arbeitszeit besteht. Der Arbeitnehmer darf dabei jedoch keine Berechtigung oder feststellbare eigene Interessen haben, die Dienstkleidung außerhalb der Arbeitszeit zu tragen. Das BAG hat dies hier für besonders auffällige Dienstkleidung, die einschließlich Sicherheitsschuhwerk zu tragen war, bejaht. Die Vergütungspflicht besteht dann für die erforderliche Umkleidezeit, wobei das Bundesarbeitsgericht für diese Zeiten gesonderte Vergütungsvereinbarungen für zulässig hält.
René Jentzsch, Rechtsanwalt

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