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| 18:41 Uhr

Rechtstipp zum Thema Onlinerecht
Hinweispflichten im Fernabsatz

Rechtsanwalt HOLGER SCHARMACH
Rechtsanwalt HOLGER SCHARMACH FOTO: Presse / Thummerer
Das Einkaufen über das Internet erfreut sich wachsender Beliebtheit. Daher werden den Unternehmern eine Vielzahl von gesetzlichen Informationspflichten zum Verbraucherschutz auferlegt, wie z.B. die Widerrufsbelehrung oder die Impressumspflicht.

Außerdem gibt es eine Vielzahl von Plattformbetreibern, über die die Unternehmer ihre Ware anbieten können, wie z.B. ebay oder amazon. Welche Informationspflichten ein Unternehmer allerdings auf dem Portal www.ebay-kleinanzeigen.de einhalten muss, hat nun das OLG Brandenburg, Urt. v. 19.09.17, 6 U 19/17 geklärt. Auf dieser Plattform können Artikel präsentiert werden. Es kann dann über die Nachrichtenfunktion dieser Internetseite, telefonisch oder direkt vor Ort durch Besuch des Verkäufers der Vertrag geschlossen werden. Somit ging das OLG davon aus, dass diese Plattform nicht dem gesetzlichen Begriff des Fernabsatzvertrages unterfällt, da der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebsweges erfolgt. Sprich, es kann keine Ware in den Warenkorb gelegt werden und es gibt keinen vorgefertigten Bestellvorgang. Daher müssen bis auf die Impressumspflicht die fernabsatzrechtlichen Informationen nicht in der Anzeige vorgehalten werden. Bahnt sich dann allerdings der Vertragsschluss über das Nachrichtensystem oder telefonisch an, sind die Informationspflichten zu erfüllen.

Rechtsanwalt Holger Scharmach

Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Kontakt:

Rechtsanwälte Walter, Thummerer, Endler & Coll.
Kanzlei Cottbus
03046 Cottbus
Burgstraße 17
Tel.: 0355 780800
im Interent: www.racottbus.de

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