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Stadthaushalt wird zum Albtraum für Cottbuser Finanzchef

Cottbus Tiefrote Zahlen werden dieser Tage den Cottbuser Stadtverordneten präsentiert. Streich- statt Wunschkonzert – schon vor der Debatte über den Haushalt für das Jahr 2010 ist die Richtung klar. Kann angesichts der düsteren Prognosen auch eine Stadt pleitegehen? Dieser Frage ist die RUNDSCHAU nachgegangen.

13.03.2010
Mit dem Geld muss im Haushalt des Landkreises Dahme-Spreewald sparsam umgegangen werden. Foto: ddp
Foto: ddp
Das Theater wird geschlossen, die Bibliothek wird dicht-, im Hallenbad das Licht ausgemacht. Jugendarbeit, Obdachlosenhilfe und Drogenpräventionspolitik fallen dem Rotstift zum Opfer – nein, es geht nicht um Cottbus, noch nicht. Die Stadt Wuppertal hat dieser Tage eine Bankrotterklärung abgegeben. 1,8 Milliarden Euro beträgt dort der Schuldenberg – dagegen geht es Cottbus mit aktuell 172 Millionen Euro Verbindlichkeiten noch richtig gut.

Gleichwohl läuten auch bei Finanzbürgermeister Holger Kelch (CDU) angesichts der Kunde aus der Landeshauptstadt Potsdam die Alarmglocken. So soll im Landeshaushalt für das Jahr 2010 bei der Finanzausstattung der Kommunen kräftig gespart werden. Die Schlüsselzuweisung für die Gemeinden und kreisfreien Städte, so hat es Oberbürgermeister Frank Szymanski (SPD) jüngst vor den Stadtverordneten erklärt, betrage nach dem jetzigen Entwurf nur noch 83,4 Prozent der Vorjahressumme.  Wegen massiv eingebrochener Gewerbesteuereinnahmen wäre das ein Genickschlag für die Stadt Cottbus. Rund 60 Millionen Euro fehlen nach aktuellen Rechnungen in diesem Jahr im Budget. Im vergangenen Jahr hatte die Stadt noch einen Überschuss von 7,2 Millionen Euro erwirtschaftet.


Von Sven Hering
 
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