Weißwasser

25. August 2010, 00:00 Uhr

• Vorlesen
• Drucken
• Kommentare (0)

Stadträte wollen Wechsel

Vertreter von CDU, SPD, Klartext und FDP erneuern Kritik an Weißwassers OB

Weißwasser Gut anderthalb Wochen vor den Oberbürgermeisterwahlen in Weißwasser haben Vertreter der Stadtratsfraktionen und -gruppierungen von CDU, Klartext, SPD und FDP am Dienstag ihre Kritik an Oberbürgermeister Hartwig Rauh (parteilos) in einer gemeinsamen Pressekonferenz erneuert. „Die Zeit in Weißwasser ist reif für einen Neuanfang – und der ist nicht mit dem Amtsinhaber möglich“, so Andreas Friebel (Klartext).

Wie in den Stadtratsitzungen vor der Sommerpause dreht sich die Kritik der Stadträte der vier Fraktionen vor allem um folgende Themenkomplexe:

Zusammenarbeit Stadtrat/Stadtspitze: Eigentlich müsse diese auf einem Vertrauensverhältnis basieren, so SPD-Stadtrat Knut Olbrich (SPD). Dies habe während der ersten Jahre der Amtszeit Rauhs auch funktioniert, habe sich dann aber geändert. Einen Riss hat das Verhältnis aus seiner Sicht vor etwa drei Jahren bekommen. »Wir fühlten uns bei der Einrichtung der Tourist info übergangen.« Rechtlich sei das Vorgehen zwar in Ordnung gewesen, dennoch hätten die Stadträte das als Alleingang empfunden. Zudem habe der OB bei Kritik teilweise sogar den Raum verlassen. Insgesamt sei auch die schleppende Durchsetzung von Ratsvorlagen ein Problem. »Als ehrenamtliche Stadträte müssen wir uns auf die Verwaltung verlassen können«, so Olbrich. Auch Jörg-Manfred Schönsee (FDP) betonte, dass die Stadtratssitzungen effektiver sein könnten, wenn die Beschlussvorlagen besser vorbereitet würden. »Es muss eine Veränderung in der Arbeitsweise stattfinden«, so Schönsee. Auf Nachfrage wollte Knut Olbrich die Kritik an der Stadtverwaltung aber nicht als Kritik an Finanzbürgermeister Ronald Krause (SPD) verstanden wissen. »Seit Herr Krause Finanzbürgermeister ist, ist Ordnung in den Haushalt gekommen«, so Olbrich.

Vattenfall-Vertrag: Ein großer Kritikpunkt der Stadträte am OB war auch am Dienstag erneut die Zusammenarbeit mit Vattenfall. Hier sei es in all den Jahren nicht gelungen, einen Grundlagenvertrag mit dem Unternehmen auszuarbeiten. Erst als Rauh als Leiter der AG Vattenfall durch Jörg-Manfred Schönsee ersetzt worden sei, sei Bewegung in die Verhandlungen gekommen, so Horst Mäder (CDU). Mittlerweile liege ein erster Vertragsentwurf vor. »Hier haben wir Stadträte ein erstes Zeichen gesetzt, dass eine Trendwende nötig und möglich ist«, so Schönsee. Er betonte auch, dass Weißwasser aus seiner Sicht keine gute Entwicklung währen der Amtszeit Rauhs genommen habe. Die Stadt verliere zunehmend an Bedeutung.

Mangelnde Transparenz: Sie ist für Andreas Friebel von Klartext nach wie vor mit das größte Übel. Dies gelte auch mit Blick auf die Kostenentwicklungen an der Dreifelderturnhalle und der 1. Grundschule in Weißwasser. Auch den »konzeptlosen« Umgang mit der Station Junger Techniker führt Friebel ins Feld. Auf Nachfrage bedauerte er die Zustimmung seiner Fraktion zum Beschluss, die ursprünglich für die Station geplanten Konjunkturmittel auf den Standort Brunnenstraße zu konzentrieren. »Mit Abstand sehe ich das differenzierter«, betonte er.

Zum Abschluss des Pressegesprächs appellierte Horst Mäder an die Weißwasseraner, wählen zu gehen. »Ich fordere alle Bürger auf, von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen und am 5. September wählen zu gehen.«