Spremberg

02. Februar 2012, 00:00 Uhr

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Stadt-Haushalt in Spremberg kommt auf die Beine

Entwurf für das Jahr 2012 offenbart Chancen und Herausforderungen für Spremberg

Spremberg Nach einem tiefen Steuerloch im Jahr 2011 zeigt sich der Spremberger Bürgermeister Klaus-Peter Schulze (CDU) beim Blick auf den aktuellen städtischen Haushalt verhalten optimistisch. Vor allem die Gewerbesteuer-Einnahmen werden wieder deutlich steigen – was wiederum Investitionen in der Stadt Spremberg möglich macht.

Der dramatische Gewerbesteuer-Einbruch aufgrund der Energiewende dürfte die Hiobsbotschaft des Jahres 2011 für viele Kommunen der Lausitz gewesen sein: Allein in Spremberg sanken die Einnahmen aus diesem Posten um ungefähr 2,8 Millionen Euro auf einen Wert von 11,5 Millionen Euro. Doch inzwischen zeigt sich wieder Licht am Horizont – und Bürgermeister Klaus-Peter Schulze rechnet damit, dass sich der kommunale Haushalt im Jahr 2015 wieder von der schweren Schlappe erholt hat. So viel steht bereits jetzt fest: Chancen und finanzielle Herausforderungen halten sich auf lange Sicht die Waage.

Die Chancen: Der Bürgermeister rechnet schon für das Jahr 2012 wieder mit einer Gewerbesteuer-Einnahme von 16,5 Millionen Euro. Außerdem geht der Haushalts-Entwurf davon aus, dass die Einnahmen aus der Einkommenssteuer von 4,3 Millionen Euro auf 4,5 Millionen Euro steigen werden. Für das Gesamtpaket an Steuer-Einnahmen bedeutet dies: Sie wachsen in diesem Jahr voraussichtlich von ungefähr 20,9 Millionen Euro auf 26,45 Millionen Euro. Damit kann sich Spremberg wiederum wichtige Investitionen leisten.

Die Ausgaben: Eine Summe von 3,57 Millionen Euro sieht der Haushalts-Entwurf des Jahres 2012 für Investitionen in den Industriepark Schwarze Pumpe vor. Immerhin haben sich bereits zum Ende des vergangenen Jahres 85 Unternehmen am größten Wirtschaftsstandort der Region niedergelassen. Einen weiteren großen Haushaltsposten bildet die Umgestaltung des Busbahnhofes mit 970 750 Euro. Die Rekonstruktion des Bahnhofsvorplatzes nimmt in diesem Jahr voraussichtlich 636 556 Euro in Anspruch. Und das sind nur drei von mehreren Dutzend aktuellen Projekten in Spremberg.

Die Herausforderungen: Vor allem der Schuldenberg zwingt die Stadt in vielen Bereichen zum rigorosen Sparen. Er wächst von nahezu 7,9 Millionen Euro im Dezember 2009 auf voraussichtlich 10,86 Millionen Euro im Dezember 2012. Zugleich tilgt Spremberg in diesem Jahr allerdings auch 1,3 Millionen Euro – während die Stadt mit 1,546 Millionen Euro weitaus weniger neue Schulden aufnimmt als im Jahr 2011. Zum genauen Vergleich: Damals waren es 4,8 Millionen Euro.

Über den aktuellen Haushalts-Entwurf werden die Spremberger Stadtverordneten am Mittwoch, 15. Februar, abstimmen. Die Gewerbesteuer ist nach Auskunft des Bundesministeriums für Finanzen die wichtigste originäre Einnahmequelle der Kommunen zum Bestreiten ihrer öffentlichen Ausgaben. Deshalb hat die Ankündigung des Unternehmens Vattenfall im vergangenen Jahr, die Gewerbesteuer-Zahlungen deutlich zu kürzen, viele Kommunen hart getroffen. Aufgrund der mit dem Atomausstieg verbundenen einmaligen Einbußen von mehr als einer Milliarde Euro beim Energiekonzern müssen laut Vattenfall-Pressestelle 32 Städte und Gemeinden in Brandenburg und 21 in Sachsen eine deutlich verminderte Einnahme verkraften.

Dennoch weist Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) darauf hin, dass die Gewerbesteuern im Land insgesamt zunehmen. In einem RUNDSCHAU-Interview vom November erklärte er: „Wenn jemand Kompensation wegen des Atom ausstieges leisten müsste, dann allein der Bund.“