Spremberg

21. Februar 2012, 00:00 Uhr

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Döberns Stadtverordnete beschließen Doppelhaushalt

Bücherei-Schließung wurde zurückgestellt

Döbern Die Döberner Stadtverordneten haben in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich den Doppelhaushalt 2011/2012 sowie das Haushaltssicherungskonzept (Hasiko) gebilligt. Für den Haushalt stimmten sechs Stadtverordnete, vier waren dagegen, einer enthielt sich.

Für das Hasiko stimmten acht Stadtverordnete, einer war dagegen, zwei enthielten sich. Diskussionen gab es dabei nicht mehr – der Redebedarf war offenbar bereits in den Beratungen der Ausschüsse einige Tage zuvor gedeckt worden. Die Stadtverordneten folgten den Empfehlungen der Ausschüsse, die Änderungen am Hasiko vorgeschlagen hatten (RUNDSCHAU berichtete).

Zurückgestellt werden soll demnach der Vorschlag, die Bibliothek zu schließen, sobald die Bibliothekarin in Ruhestand geht, und den Bestand der Oberschule zu übergeben. Hier soll zunächst der Amtsausschuss Position beziehen, eine eventuelle Abschlagssumme und die Nachnutzung des Gebäudes geklärt werden.

Ebenso vertagt wurde der Vorschlag, zwei der drei Fachausschüsse zu streichen.

Einstimmig beschlossen wurde eine dritte Änderung am Hasiko: Die Nutzungsentgeltordnung, die aus dem Jahr 1995 datiert, soll von der Amtsverwaltung auf Finanzpotenzial überprüft werden. „Hier sind noch Einnahmen möglich“, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Yvonne Fischer (CDU), die die Sitzung leitete.

Einstimmig wurde außerdem der Höchstbetrag für den Kassenkredit der Stadt auf 9,5 Millionen Euro bis Ende 2012 festgesetzt. „Das Defizit der Stadt macht es nötig. Es kann nicht auf den Kassenkredit verzichtet werden“, sagte Yvonne Fischer.

Trotz aller Sparmaßnahmen wird im Haushalt von einem Fehlbetrag von 400 000 Euro im Vorjahr und 300 000 Euro im Jahr 2012 ausgegangen. Zusammen mit den Zinsen auf die bereits angehäuften Schulden der Vorjahre summiert sich der Fehlbetrag auf 1,5 Millionen Euro im Doppelhaushalt.

Dabei hat die Stadt Döbern bereits zum jetzigen Zeitpunkt sechs Millionen Euro aufgelaufener Schulden. Investitionen sind bei dieser Kassenlage kaum noch möglich.