10. Februar 2012, 00:00 Uhr

Getrennte Abstimmung wäre rechtssicher

Vetschau Unstimmigkeiten hat es bei der gemeinsamen Abstimmung über Beschlussvorlagen bei der gemeinsamen Sitzung des Vetschauer Wirtschafts- und des Tourismusausschusses gegeben. Weil einzelne Stimmberechtigte in beiden Ausschüssen vertreten sind, hätte nach Auffassung von Roland Hauck (Fraktion Bündnisgrüne) getrennt abgestimmt werden müssen.

„Auch wenn diese Ausschüsse lediglich Empfehlungen geben können, wären sie mit einer getrennten Abstimmung tatsächlich auf der rechtssicheren Seite gewesen“, sagt Kreissprecherin Dunja Matschke. Eine gemeinsame Abstimmung sei nicht zu empfehlen.

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Erstellt am: 10. Februar 2012, 00:00 Uhr
Geändert am: 14. Februar 2012, 12:56 Uhr
Autor: hk

hk

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