Lübben

11. März 2010, 00:00 Uhr

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Votum zu Wasserreich gefordert

Pro Lübben: Ende des Jahres soll über Ja oder Nein entschieden werden

Lübben Die Lübbener Stadtverordneten haben die Verwaltung beauftragt, einen Maßnahme-Finanzierungs-Katalog für das geplante „Wasserreich Spree“ zu erarbeiten. Damit folgten sie einstimmig einem Vorschlag der Fraktion Pro Lübben. Die drückt bei dem Millionenprojekt aufs Gaspedal und schreibt ihm existenzielle Bedeutung für Tourismus und Mittelstand der Stadt zu.

„Wir haben mit dem ,Wasserreich Spree' eine phantastische Idee vor uns liegen“, sagte Frank Selbitz, Fraktionsvorsitzender von Pro Lübben. Es soll als „WelcomeCenter“ des Spreewalds gestaltet werden. Es sei von existenzieller Bedeutung für das heimische Tourismusgewerbe sowie den ortsansässigen Mittelstand. Jedoch hätten die bisherigen Gespräche zur Finanzierung und Betreibung mit Partnern wie dem Landkreis Dahme-Spreewald nicht den erhofften Erfolg gebracht.

Entscheidung gefordert

„Ende dieses Jahres müssen wir sagen: Jawohl, die Realisierung des Projektes ist machbar. Oder wir müssen wohlüberdacht und nach Abwägung der Gründe ,Nein' sagen“, so Selbitz. Um fraktionsübergreifend gemeinsam eine Entscheidung treffen zu können, sei der geforderte Katalog über die Finanzierung und Planung die Grundlage.

Während der Stadtverordnetenversammlung im April soll er laut Beschluss vorgestellt werden. „Wir haben im März Gespräche mit Projektpartnern und werden auf jeden Fall versuchen, diesen Termin zu halten“, versicherte Bürgermeister Lothar Bretterbauer (CDU).

Die Pro-Lübben-Fraktion hatte außerdem beantragt, einen parlamentarischen Sonderausschuss zu bilden. Seine Aufgabe sollte sein, die Aktivitäten „zur Errichtung des ,Wasserreichs Spree' zu koordinieren, um dem obersten Ziel der touristischen Entwicklung Lübbens Priorität zu verleihen“, wie es in dem Beschlussvorschlag hieß. „Es geht darum, dem Vorhaben den nötigen politischen Druck zu verleihen und zu signalisieren, dass wir hundertprozentig dahinter stehen“, sagte Frank Selbitz.

In Gesprächen vor der Stadtverordnetenversammlung mit dem Bürgermeister sei jedoch der Kompromiss vorgeschlagen worden, dass jede Fraktion einen Abgeordneten in den Fachbeirat der IBA entsendet. Das „Wasserreich Spree“ ist ein Projekt der Internationalen Bauausstellung (IBA) Fürst-Pückler-Land.

Mit diesem Kompromissvorschlag seien „viel eher Nägel mit Köpfen zu machen“, als wenn die Abgeordneten in einem Sonderausschuss im eigenen Saft schwimmen würden, entgegnete Martina Eisenhammer (Die Linke) dem Pro-Lübben-Vorschlag. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erachten wir einen solchen Ausschuss als nicht so sinnvoll“, sagte auch Monika Dinter von der CDU-Fraktion.

Daraufhin zog die Pro-Lübben-Fraktion ihren Antrag, einen Sonderausschuss der Abgeordneten zu bilden, zurück. Bürgermeister Lothar Bretterbauer bat die Fraktion darum, Personen zu benennen, die sie in dem IBA-Fachbeirat vertreten sollen. „Das müssen ja nicht unbedingt Stadtverordnete sein“, sagte er.

„Regionales Projekt“

Der Bürgermeister betonte, dass es sich bei dem „Wasserreich Spree“ nicht um ein Projekt der Stadt Lübben allein handele. „Vielmehr sprechen Investition, Inhalt und Bedeutung dafür, dass es ein regionales ist.“ Er kündigte für diesen Monat Gespräche über das Vorhaben mit dem Dahme-Spreewald-Landrat Stephan Loge (SPD) sowie mit Städten und Ämtern im Spreewald an. „Dabei geht es nicht darum, Geld für Eigenmittel einzuwerben, sondern darum, eine geeignete Organisationsform als Träger des Projektes zu schaffen oder eine bereits vorhandene zu nutzen.“ Mitte März soll während einer Beratung der Projektpartner erörtert werden, ob eine Plausibilitätsstudie in Auftrag gegeben wird.