Hoyerswerda

09. Februar 2012, 00:00 Uhr

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Tagebauvorhaben in der Diskussion

Neustadt darf trotz Fristablauf noch Stellung zu Braunkohlenplan beziehen

Neustadt/Spree Noch bis zum 20. Februar hat der Spreetaler Ortsteil Neustadt Gelegenheit, zur Fortschreibung des Braunkohlenplans des Tagebaus Nochten Stellung zu beziehen.

Das teilte Bürgermeister Manfred Heine (parteilos) bei der Einwohnerversammlung am Dienstagabend in der „Sorbenscheune“ in Neustadt mit. Obwohl eigentlich die vorgeschriebene Frist bereits am 20. Januar abgelaufen war, bietet der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien der Gemeinde die Möglichkeit, Hinweise mit in die Planung aufzunehmen.

Bisher sollen etwa 600 Stellungnahmen von Bürgern aus der direkt betroffenen Gemeinde Schleife eingegangen sein, erklärte der Leiter der Verbandsverwaltung des Planungsverbandes, Peter Heinrich, den gut 50 Einwohnern von Neustadt, die der Einladung zur Versammlung folgten. Ziel sei es, den Plan bis zum Ende dieses Jahres fertigzustellen. Heinrich appellierte an die Einwohner, dass Hinweise allerdings nur mit aufgenommen werden können, wenn diese auch räumlich und sachlich detailliert beschrieben werden.

Das stieß bei einigen im großen Saal auf Unmut. „Der Bürger ist doch nicht in der Beweispflicht“, beklagte sich Mirko Markowski. Nicht der Bürger verursache den Schaden, sondern eben das betreibende Unternehmen Vattenfall. Ähnlich argumentierten der Ortsvorsteher René Piwarz und seine Frau Colette. Das Ehepaar befürchtet zudem bei einer Erweiterung des Tagebaus schädliche Emissionen durch zunehmenden Lastkraft-Verkehr. Robert Koch vom Fachbereich Braunkohlenplanung und Entwicklung Lausitzer Seenland versicherte, dass sich nach heutigem Stand „keine größere Beeinträchtigung“ abzeichne. Die Emissionsprognose liege unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Richtwert.

Der Tagebau Nochten würde bei einer Erweiterung etwa 1,5 Kilometer an Neustadt grenzen. Von einer geplanten Umsiedlungen wie in Rohne, Mulkwitz und Schleife Süd (Gemeinde Schleife) wären die Menschen in Neustadt nicht betroffen.