Elsterwerda

04. Februar 2012, 00:00 Uhr

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CDU-Abgeordnete hinterfragt Fördermittelrückzahlung

Elsterwerda Die Stadt Elsterwerda soll Fördermittel des Konjunkturpaketes II für den Bau von zwei Brücken in der Ackerstraße und Siedlungsstraße zurückzahlen. Gesamtsumme exakt 136 219,67 Euro.

Hintergrund: Nach Ansicht der Fördermittelgeber gehören Brücken zu Straßen, und die waren bis auf wenige Ausnahmen nicht förderfähig. In der doppischen Haushaltsführung, die Kommunen anwenden, hingegen werden Brücken als Ingenieurbauwerke bewertet. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anja Heinrich hat sich mit einer „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung gewandt. Sie will wissen, wie sich die Regierung positioniert und ob Elsterwerda wirklich zurückzahlen muss.