Cottbus

16. Dezember 2009, 00:00 Uhr

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Mehr als 13 000 Unterschriften von Pro Tram an Cottbus übergeben

Stadtverordnete entscheiden voraussichtlich im Januar

Cottbus Die Initiative „Pro Tram Cottbus“ hat am gestrigen Dienstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit knapp 13 000 Unterschriften an den Wahlleiter der Stadt Cottbus, Gerold Richter, übergeben. Damit hätten deutlich mehr als die für Bürgerbegehren notwendigen zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschrieben, hatte Dieter Schuster zuvor bei einer Pressekonfernenz erläutert.

Auf den ersten Blick seien rund 400 Einträge auf den 1461 Unterschriftenlisten, auf denen eine Prüfung der Erweiterung des Cottbuser Tram-Netzes gefordert wird, falsch.

Richtig gut sei es in den Apotheken und Geschäften gelaufen, in denen die Inhaber die Kunden auf die ausliegenden Listen hingewiesen hätten, so Schuster. Die CDU mit rund 1400 Unterschriften und die Piratenpartei hätten die Pro Tram-Aktion sehr gut unterstützt. „Und Günter Weigel allein hat in den Trams 6000 Unterschriften gesammelt.“

Laut Schuster wird die Verwaltung nun etwa 14 Tage zur Prüfung der Listen benötigen. Sei die erforderliche Anzahl an Unterschriften erreicht, würden sich die Stadtverordneten mit dem Bürgerbegehren und den Pro Tram-Forderungen befassen. Sollten diese das Begehren anerkennen und übernehmen, sei das gleichbedeutend mit einem gleichlautenden Beschluss. Wenn nicht, werde es in den darauf folgenden zwei Monaten einen Bürgerentscheid dazu geben.