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Wachsende Zweifel an Auslandseinsätzen

Berlin. Der Skandal um die Totenschändungen durch deutsche Soldaten in Afghanistan hat eine Debatte über den Sinn mancher Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgelöst. SPD-Fraktionschef Peter Struck sprach sich am Wochenende für eine Reduzierung der Einsätze aus und nannte Bosnien als Beispiel. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) äußerte die Ansicht, dass jeder künftige Einsatz gut erklärt werden müsse, um die Akzeptanz der Missionen nicht zu gefährden.

30.10.2006

Bild-Zeitung mit den Skandalfotos im Deutschen Bundestag. Bundeswehrsoldaten sollen in Afghanistan einen Toten geschändet haben.

Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte harte Strafen für die Verantwortlichen der Schändungen an. Die Vergehen würden nicht geduldet, sondern „schonungslos verfolgt und bestraft“. Sie appellierte auch an das afghanische Volk, besonnen auf die Vorfälle zu reagieren.
Struck, der nach eigenen Angaben während seiner Amtszeit als zuständiger Minister von 2002 bis 2005 nichts von den Vorgängen erfuhr, sagte der „Bild am Sonntag“ zu den Bundeswehr-Einsätzen: „Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist.“ So sei der Krieg in Bosnien seit elf Jahren vorbei, die Bundeswehr aber noch mit einem großen Kontingent dort. Viele Aufgaben könnten Polizisten anderer europäischer Länder übernehmen. Jung forderte eine intensivere Diskussion über den Sinn von Auslandseinsätzen. „Wir müssen jede weitere Verpflichtung sehr gut erklären,“ mahnte er in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben, was Auslandseinsätze angeht.“ Jung kündigte gestern Abend im ZDF-„heute-journal“ einen Teil-Abzug deutscher Truppen aus Bosnien-Herzegowina für das nächste Jahr an.
Nach Angaben von Jung gibt es keine Hinweise darauf, dass Truppenführer von den Vorfällen in Afghanistan wussten. Nach Angaben des Ministeriums wird unter anderem geprüft, ob Vorwürfe zutreffen, wonach Offiziere im nordafghanischen Kundus in den vergangenen Jahren mehrfach von besorgten afghanischen Partnern gebeten worden seien, „Berichten über Schändungen“ im Großraum Kabul nachzugehen.
Nach Angaben der „Bild“-Zeitung waren offenbar viel mehr Soldaten beteiligt als bislang bekannt. Veröffentlichte Fotos von Ende 2003 und Anfang 2004 mit Totenschädeln und Knochen zeigten deutsche Fallschirmjäger, nachdem zuvor Gebirgsjäger und Panzergrenadiere genannt worden waren. Zudem sollen Soldaten auch beim Bundeswehreinsatz im Kosovo Fotos mit Leichen gemacht haben.
Angesichts des zunehmenden Ausmaßes des Skandals fürchteten Sicherheitsexperten außerdem, dass die Terrorgefahr steigen könnte. „Solche Vorfälle liefern islamistischen Extremisten Munition für weitere Radikalisierung“, sagte Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU), „sodass deutsche Interessen im In- und Ausland Ziel islamistischer Terroristen werden könnten“. In einer vertraulichen Lageeinschätzung warnte offenbar auch das Verteidigungsministerium vor Gewalt gegen die Bundeswehr in Afghanistan. (AFP/roe)

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