Wirtschaft

31. Januar 2012, 00:00 Uhr

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Brandenburgs Investitionsbank fährt Förderung zurück

Im Jahr 2011 Rückgänge in allen Sparten verzeichnet

Potsdam Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) hat im vergangenen Jahr ihre Fördersumme für die Wirtschaft des Landes deutlich zurückgefahren. Damit wird auch in ihren Bilanzen der Einbruch bei den Mitteln, die das Land und die EU der Wirtschaft zur Verfügung stellen, sichtbar.

I LB-Chef Klaus-Dieter Licht will sich sein letztes Amtsjahr nicht durch düstere Prognosen vermiesen lassen. Also gibt er sich auf breiter Front optimistisch. Der Wirtschaft des Landes gehe es sehr gut. „Die Auftragsbücher sind gefüllt, der Export boomt und die Binnennachfrage hat sich verbessert“, sagt Licht. Deswegen könnte auch 2012 ein gutes Jahr für die Wirtschaft werden, sagte er am Montag in Potsdam bei der Vorstellung des Jahresberichts für 2011.

Tatsächlich aber hat das Fördergeschäft im Jahr 2011 einen deutlichen Einbruch erlebt, der zwar vor allem auf Sondereffekte wie das Konjunkturpaket II und auch die Bereitstellung von Geldern zur Flughafenfinanzierung teilweise erklärt werden kann, aber auch die zurückgehenden Zuflüsse aus dem Landeshaushalt und von der EU widerspiegelt. So lag die Gesamtsumme der Kredite und Zuschüsse 2011 bei etwa 1,14 Milliarden Euro, was einem Rückgang von 300 Millionen im Vergleich zu 2010 entspricht. Besonders deutlich fiel dieser Rückgang bei dem Förderprogramm für die gewerbliche Wirtschaft aus. Hier machte sich erstmals die Absenkung der Beihilfesätze im Süden des Landes bemerkbar – eine Folge der Aufteilung des Landes in zwei Förderregionen.

Auch bei den Geldern, die in In frastrukturprojekte flossen, kam es zu erheblichen Rückgängen. Die ILB erklärt dies weitgehend mit dem Auslaufen des Konjunkturprogramms II. Tatsächlich aber fehlen auch unter Berücksichtigung dieser Sondereffekte im Vergleich zu 2010 fast genau 100 Millionen Euro Fördermittel. Dies entspricht einem Fünftel der noch 2010 ausgereichten Gelder. Licht sagte, er erwarte für das gerade angelaufene Jahr ähnliche Summen wie 2011 und betonte, dass dies aus seiner Sicht einer „Rückkehr zur Normalität“ entspreche. Brandenburg müsse sich daran gewöhnen, dass die bisherigen Sonderkonditionen in der Wirtschaft allmählich verschwinden und angesichts der Sparbemühungen bei den öffentlichen Haushalten auch immer weniger Mittel zu Verfügung stünden.

Mit dem Ausbau des Kreditgeschäfts will die ILB die langfristig sinkenden Zuschüsse der EU für Investitionen im Land ausgleichen. Das Institut müsse sich von einer Förder-Zuschussbank zu einer Förder-Kreditbank entwickeln, sagte Licht.