Sachsen

17. August 2011, 00:00 Uhr

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Weiter Wirbel um Polizeirazzia in Jena

Sachsen weist Vorwürfe zurück / Thüringer Innenministerium bestreitet Vorab-Info

Dresden . Der umstrittene Einsatz sächsischer Polizisten in Thüringen bleibt ein politischer Sommerkrimi.

Sachsen sieht sich dabei weiter im Recht. Der Vorwurf, dass man die Behörden nicht rechtzeitig über die Durchsuchung beim Jenaer Pfarrer Lothar König informiert habe, treffe nicht zu, sagte der sächsische Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Dienstag in Dresden.

Die Information sei „frühzeitig und umfassend“ erfolgt. Gegen König wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und „aufwieglerischen Landfriedensbruchs“ ermittelt. Er soll bei Demonstrationen gegen Neonazis am 19. Februar in Dresden zu Gewalt angestachelt haben. Damals waren auch mehr als 100 Polizisten verletzt worden. König weist die Anschuldigungen zurück.

Der Sprecher des sächsischen Innenministeriums, Lothar Hofner, beschrieb das Vorgehen im Fall König als „üblichen“ Vorgang in der polizeilichen Arbeit. Demnach seien Beamte der Sonderkommission 19/2 aus Dresden am 7. Juli nach Thüringen gefahren, um sich mit dem dortigen Staatsschutz auszutauschen und das Ermittlungsverfahren darzustellen. Anfang August habe es nochmals telefonischen Kontakt gegeben. Am Tag der Durchsuchung selbst sei die Polizeidirektion Jena um 5.30 Uhr benachrichtigt worden, um 7.18 Uhr habe die Durchsuchung begonnen. „Auch zu diesem Zeitpunkt erfolgte nochmals eine Information an die Polizeidirektion Jena“, sagte Hofner.

Hofners Angaben lösten weiteren Klärungsbedarf aus. „Entweder es wurde seitens der Thüringer Behörden gelogen oder die Minister wissen einfach nicht, was in ihren Häusern vonstattengeht“, erklärte die Fraktionschefin der Grünen in Thüringen, Anja Siegesmund, mit Blick auf die Ressorts in ihrem Land. Das Thüringer Innenministerium hielt an seiner Darstellung aus der letzten Woche fest. Man sei nicht vorab über die Durchsuchung informiert gewesen, sagte ein Sprecher.