Sachsen

02. Februar 2012, 00:00 Uhr

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Grünen-Fraktion will modernere Verfassung

Dresden Rechtsextremes Magazin in Militärhistorischem Museum angeboten Der Buchladen im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden hat Zeitschriften aus einem rechtsextremen Verlag zum Verkauf angeboten. Der Pächter des Shops hatte drei Exemplare des Magazins „Deutsche Geschichte.

Europa und die Welt“ der Verlagsgesellschaft Berg im Sortiment, wie Museumssprecher Sebastian Bangert am Mittwoch sagte. Ein Historiker habe die Magazine Ende vergangener Woche entdeckt und das Verteidigungsministerium informiert, sagte Bangert weiter. Daraufhin seien diese sofort aus dem Verkehr gezogen worden.

Entführte Sachsen bleiben verschollen

Zweieinhalb Jahre nach der Entführung einer fünfköpfigen sächsischen Familie im Jemen ist das Schicksal von drei der Geiseln weiter unklar. Das Auswärtige Amt bemühe sich um Aufklärung, kämpfe aber mit der „extrem gespannten Sicherheitslage“ vor Ort, sagte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch in Berlin. Die Familie aus dem ostsächsischen Mesch witz war am 14. Juni 2009 zusammen mit einem Briten sowie zwei Bibelschülerinnen aus Niedersachsen und einer Südkoreanerin im Nordjemen entführt worden. Die Mädchen konnten am 19. Mai 2010 nach Deutschland zurückkehren. Die Eltern und der Junge bleiben verschollen.

Grünen-Fraktion will modernere Verfassung

Die Landtagsfraktion der Grünen hat eine Modernisierung der sächsischen Verfassung gefordert. Sie müsse nach 20 Jahren der geänderten Realität angepasst werden, sagte Fraktionschefin Antje Hermenau am Mittwoch nach zweitägiger Klausur in Dresden. Ein wichtiger Punkt sei die Aufnahme der bereits in Bund und Ländern geltenden Schuldenbremse mit Ausnahmen bei Notlagen. Als Arbeitsschwerpunkte der Fraktion in diesem Jahr nannte sie den Arbeitsmarkt, die langfristige Finanzplanung, ein Ende des Investitionsstaus im Schulbau, die Anpassung an die Energiewende und das Vergaberecht.

Geld für Sicherheit im Altbergbau

Sachsen will in diesem Jahr mehr Geld in die Sicherheit bereits stillgelegter Bergbauanlagen investieren. So sollen die Mittel für die Gefahrenabwehr aus dem sogenannten Altbergbau auf insgesamt 13 Millionen Euro verdoppelt werden, teilte Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) am Mittwoch mit. Das Geld wird zur „unmittelbaren Gefahrenabwehr“ eingesetzt.

Bombendrohung gegen Einkaufszentrum

Wegen einer Bombendrohung hat die Polizei am Dienstagabend ein gut gefülltes Einkaufszentrum in Chemnitz geräumt. Die Drohung war gegen 18.20 Uhr per Telefon eingegangen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich den Angaben zufolge rund 1200 Kunden und Mitarbeiter im „Einkaufscenter Sachsenallee“ im Chemnitzer Ortsteil Hilbersdorf. Die knapp vierstündige Untersuchung der kompletten Einkaufsmeile ergab nichts.