Sachsen

18. Januar 2010, 00:00 Uhr

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Grüne mit neuer Führungsspitze

Volkmar Zschocke: Partei muss stärker im ländlichen Raum werden

Dresden. Volkmar Zschocke ist neuer Chef der Grünen in Sachsen. Der Chemnitzer wurde am Samstag auf einem Parteitag in Dresden in das Amt des Landessprechers gewählt.

Volkmar Zschocke erhielt 61 von 108 möglichen Stimmen (56,5 Prozent). Sein Kontrahent Wolfram Günther (36) aus Leipzig kam auf 46 Stimmen. Ein Delegierter enthielt sich. Normalerweise wird die Partei von einer Doppelspitze geleitet. Der Posten der Sprecherin bleibt frei, weil es keine Bewerbung dafür gab. Die bisherige Parteichefin Eva Jähnigen war nicht wieder angetreten. Sie hatte die Grünen im Freistaat ein Jahr allein geführt, weil ihr Pendant Rudolf Haas im Januar 2009 zurücktrat.

Komplettiert wird der Vorstand von Barbara Scheller (Oschatz), Schatzmeister ist An dreas Warschau (Dresden). Mit der fehlenden Bewerbung für das Sprecherin-Amt befasste sich auf dem Parteitag ein Frauenforum. Dafür mussten alle männlichen Grünen den Saal für reichlich 20 Minuten verlassen. Anschließend wurde der Antrag gestellt, das Amt familienfreundlicher zu gestalten. Die Grünen hoffen nun darauf, die offene Stelle bis zum Jahresende zu besetzen. Außerdem wählte die Versammlung einen 14-köpfigen Parteirat, der künftig Parlamentarier und Kreisverbände besser verzahnen soll. Ihm gehören auch die Bundestagsabgeordneten Monika Lazar und Stephan Kühn an.

Um Inhaltliches ging es auf dem Wahlparteitag nur am Rande. Der Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi sprach sich mit Blick auf künftige Bündnisse deutlich gegen „schwarz-grüne Gedankenspiele“ aus. Es gehe perspektivisch darum, „Rot-Rot-Grün zu erproben“, auch wenn das aktuell in Sachsen noch keine Option sei. Nach Ansicht des neuen Parteichefs Zschocke sollten die Grünen bei Koalitionen für alle offen sein, die sich der Modernisierung der Gesellschaft stellen. Er sprach sich dafür aus, die „Alleinstellungsmerkmale“ der Grünen deutlicher zur Geltung zu bringen. Außerdem müsse der Partei eine bessere personelle Verankerung in der Fläche gelingen.

Fraktionschefin Antje Hermenau verlangte von ihrer Partei mehr Kompromissbereitschaft. Aus den Erfahrungen der früheren rot-grünen Koalition im Bund hätten viele Angst, einen Kompromiss zu viel zu machen und damit die eigene Glaubwürdigkeit zu verlieren: „Wenn wir ordentlich miteinander umgehen, die gemeinsamen Spielregeln einhalten und alles offen ausdiskutieren können, schätze ich diese Gefahr als gering ein.“ Die Grünen würden versagen, wenn sie es in diesem Jahrzehnt nicht schafften, eine breite Bürgerbewegung in Gang zu setzen. Es gebe viel mehr Menschen, die grüner denken als sie wählen.

Die scheidende Landessprecherin Eva Jähnigen ging auch auf die personelle Schwäche ein und sprach damit ein ostdeutsches Problem der Grünen an. „Wir müssen als Partei anziehend sein und wir müssen Politik anziehend machen.“ Durch den Wiedereinzug der Grünen in die Landtage von Thüringen und Brandenburg sei Sachsen keine „grüne Insel“ mehr im Osten. Dennoch schöpfe die Partei ihr Potenzial nicht aus. Die Grünen in Sachsen stellen mit rund 1100 Mitgliedern den stärksten Landesverband in den neuen Ländern. Allerdings in die Partei im ländlichen Raum schwach. Knapp zwei Drittel der Mitglieder stammen aus Dresden, Leipzig und Chemnitz. dpa/SvD