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Sachsen

Ermittlungen gegen SPD-Sprecher Weigel

Zwickau. Die Staatsanwaltschaft Zwickau ermittelt gegen Sachsens SPD-Sprecher An dreas Weigel wegen des Verdachts auf Missbrauch von Fördermitteln.
24.06.2006
Der Bundestagsabgeordnete soll als Ex-Geschäftsführer der Johanniter-Unfallhilfe im September 2002 für eine Mitarbeiterin Lohnkostenzuschüsse bei der Bundesanstalt für Arbeit beantragt haben. Sie habe aber einen befristeten und nicht wie angegeben eine unbefristeten Arbeitsvertrag erhalten, sagte gestern Pressesprecher Frank Hoffman. Es sei ein Schaden von 10 000 Euro entstanden.
Weigel bestätigte die Ermittlungen und damit einen Bericht der „Freien Presse“. „Ich stehe dazu und trage als ehemaliger Geschäftsführer des Wohlfahrtsverbandes die Verantwortung.“ Er habe weder gezielt noch bewusst gehandelt und sich keinesfalls persönlich bereichert.
Nach Angaben des Blattes haben die Johanniter den Betrag bereits zurückerstattet. Wegen der Ermittlungen hatte der Bundestag die Immunität Weigels als Abgeordnenten aufgehoben. „Das ist ein formaler Akt“, sagte Weigel dazu.  (dpa/ab)
 
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