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Brandenburg

Verfassungsschutz: NPD hat wenig Chancen bei den Bürgern

Potsdam. Die rechtsextreme NPD will bei den Kommunalwahlen in Brandenburg am 28. September in sechs Landkreisen und einer Stadt antreten. Das sagte die Leiterin des Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber, gestern in Potsdam. Es handele sich um die Stadt Cottbus sowie die Kreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree, Havelland und Oberhavel. In den Kreisen Märkisch-Oderland und Barnim trete die NPD auf einer gemeinsamen Liste mit der ebenfalls rechtsextremen DVU an.

14.08.2008
„Wir müssen ihn in die Bedeutungslosigkeit zurückdrängen, in der er einmal war.“ Dabei halte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) an seiner Position fest, wonach V-Leute in rechtsextremistischen Parteien nötig seien. Sie sollen dem Verfassungsschutz interne Informationen liefern.
„Wir begegnen immer mehr Bürgermeistern, die genau wissen, was bei ihnen vor Ort geschieht“, betonte Schreiber. Mit Blick auf die umstrittenen Äußerungen von Templins Bürgermeister Ulrich Schoeneich (parteilos), der nach dem Mord an einem 55-Jährigen mit zwei Tatverdächtigen aus der rechten Szene gesagt hatte, dass es in der uckermärkischen Stadt keine rechte Szene gebe, räumte Schreiber ein, nicht alle Bürgermeister seien erreicht worden. Tatsächlich sei die rechte Szene in Templin „zahlenstark“ und falle anders als in Prenzlau und Schwedt durch eine hohe Gewaltbereitschaft auf.  (dpa/mb)
 
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