26. August 2009, 00:00 Uhr
Polizei und Experte: Rocker organisieren sich neu
GdP sieht in Verbot Zeichen des Rechtsstaates
Potsdam/Berlin
Von einem Verbot von Rockerclubs darf man nach Ansicht der Polizeigewerkschaft GdP und eines Staatsrechtlers nicht zu viel erwarten. „Wir gehen davon aus, dass die sich unter einem neuen Namen neu organisieren werden“, sagte der Brandenburger GdP-Landesvorsitzende Andreas Schuster am Dienstag.
„Das Vereinsverbot ist ein deutliches Zeichen des Rechtsstaates, dass es nur bis hierhin geht und nicht weiter“, sagte Schuster. Ein Verbot sei zwar sinnvoll, weil die Polizei dadurch viele zusätzliche Informationen bekomme, so leicht ließen sich die Rocker jedoch nicht von ihrem kriminellen Tun abhalten. „Das ist wie der Wettlauf zwischen Hase und Igel. Ein Verein ist deutlich schneller gegründet als verboten“, meint auch Thorsten Ingo Schmidt, Staatsrechtler an der Universität Potsdam.
Das Brandenburger Innenministerium hatte im Kampf gegen organisierte Rockerkriminalität am Montag erstmals einen solchen Verein im Land verboten. Die „Chicanos MC Barnim“ aus Eberswalde waren nach Angaben des Ministeriums eine Untergruppe der gewaltbereiten „Bandidos“.
Unklar ist, ob es ähnliche Verbotspläne auch in Berlin gibt. Konkrete Angaben dazu wollte eine Sprecherin von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) nicht machen.
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