Mehr als 350 Stunden für das Parlament auf dem Brauhausberg
Landtag zieht Bilanz: 88 Volksvertreter / Lehrer und Juristen dominierende Berufsgruppen / Durchschnittsalter beträgt 49 Jahre
Potsdam Herr Büttner hatte 149-mal etwas zu sagen, Frau Meier lieferte ganze vier Beiträge, und Herr Hoffmann ergriff gerade einmal das Wort. Zwischen diesen Extremen schwankt die Zahl der Reden brandenburgischer Landtagsabgeordneter, seitdem sich das Parlament im Herbst 2009 konstituierte.
Mit Stand 31. Dezember 2011 absolvierten die 88 Volksvertreter 47 Plenarsitzungen, in denen sie 351 Stunden und 16 Minuten auf Potsdams Brauhausberg zubrachten.
FDP-Fraktionschef Andreas Büttner ist Dauergast hinter dem Saal-Mikrofon. Die Liberalen haben nur sieben Mitglieder, von denen der Einzelne oft mehrere Fachgebiete beackert, um mitreden zu können – der Vorsitzende ist dabei besonders gefordert. Ähnlich sieht es bei der fünfköpfigen Parlamentariergruppe von Bündnis 90/Die Grünen aus, wo die unermüdliche Ursula Nonnemacher mit 132 Redebeiträgen einsam in Front liegt. Die 54-jährige Ärztin ist sowohl innen- als auch gesundheitspolitische Sprecherin und Expertin für soziale Themen ihrer Fraktion. Deren Vorsitzender Axel Vogel bringt es immerhin auf 89 Reden.
Bescheidener fällt da die Bilanz für die drei Fraktionschefs von SPD, CDU und Linke aus, die alle auf knapp 30 Wortmeldungen kommen. Gar nichts zu hören war von der Linken-Politikerin Renate Adolph, die wegen ihrer früheren Stasi-Mitarbeit schon Ende November 2009 ihr Mandat aufgab. Ihr folgten bis heute – aus den verschiedensten Gründen – sechs weitere Abgeordnete. Unter den Berufsgruppen dominieren Lehrer und Juristen, das Durchschnittsalter betrug im Januar 2010 knapp 49 Jahre.
Von 88 vorgelegten Gesetzentwürfen verabschiedete der Landtag 65. Die meisten (56) brachte die rot-rote Landesregierung auf den Weg, die CDU, FDP sowie Bündnis 90/Die Grünen reichten jeweils sechs oder sieben ein. Besonders heftige Debatten entzündeten sich an der von SPD und Linke durchgesetzten Polizeireform, am Schüler-Bafög für bedürftige Familien oder am Vergabegesetz mit seiner Mindestlohn-Regelung. Von seltener Einmütigkeit war dagegen die Einsetzung der ersten Stasi-Beauftragten des Landes Ende 2009 getragen. In 38 Fragestunden stellten die Abgeordneten die Regierung im Plenum zu 885 Sachverhalten zur Rede.
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