Brandenburg

06. April 2011, 00:00 Uhr

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Grünes Licht für künstliche Hüftgelenke in Spremberg

Existenzbedrohender Streit des Krankenhauses mit Kassen beigelegt / Keine Regressforderung für Operationen im Jahr 2010

Spremberg Das Krankenhaus Spremberg kann aufatmen. Der Streit um die Erstattung von über einer Million Euro für 2010 operierte Hüftgelenke ist beigelegt. Auch 2011 bleibt dieses orthopädische Angebot erhalten. Die Nachricht der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen in Brandenburg war kurz und nüchtern.

Am Dienstag habe man sich mit dem Krankenhaus in Spremberg (Spree-Neiße) über den Budgetabschluss für 2010 geeinigt. Darin seien auch die bisher umstrittenen Hüft-endoprothesen enthalten. Für das Krankenhaus der Grundversorgung sind damit drohende Rückforderungen der Kassen über mehr als eine Million Euro vom Tisch.

Geschäftsführerin Kathrin Möbius bringt die Einigung eine große Erleichterung. „Wenn wir hätten zurückzahlen müssen, wären wir in die roten Zahlen gerutscht, dann wäre es zu Personalabbau gekommen“, schildert sie den bitteren Kelch, der an der Klinik vorbeigegangen ist. Denn andere Möglichkeiten, eine solche Summe einzusparen, hätte es nicht gegeben. Zwei Drittel der gesamten Klinikkosten seien Lohn- und Gehaltszahlungen.

Um ihr Krankenhaus zu unterstützen, waren Hunderte Spremberger auf die Straße gegangen und hatten gegen die Kürzungen protestiert. Das Krankenhaus mit 180 stationären Betten ist die einzige Klinik in Brandenburg, die mehrheitlich den Mitarbeitern gehört.

Geschäftsführerin Möbius ist nun optimistisch, dass Spremberg auch künftig ohne ausgewiesenen orthopädischen Schwerpunkt im Krankenhausplan des Landes Brandenburg künstliche Hüftgelenke einpflanzen darf.

Denn Grundlage für die Einigung ist eine Ausnahmeregelung, die der Krankenhausplan des Gesundheitsministeriums ausdrücklich zulässt. Darin heißt es, dass „gewachsene Strukturen“ für eine bestimmte Behandlung in einem Krankenhaus erhalten und weiterentwickelt werden sollen, auch wenn es keine entsprechende Fachabteilung dafür gebe. Das sei bei künstlichen Hüftgelenken im Krankenhaus Spremberg der Fall, so die Krankenkassen jetzt. Die Patienten kommen aus der Region, operiert wird seit Mitte der 90er-Jahre mit nachweislich guter Qualität. Vor wenigen Wochen noch waren die Kassen nur bereit, von Rückforderungen Abstand zu nehmen, wenn Spremberg künftig keine Hüftgelenke mehr implantieren würde. „Wenn diese Ausnahmeregelung jetzt auf uns angewendet wird, dann auch für die Zukunft, denn daran ändert sich ja nichts“, blickt Klinik-Geschäftsführerin Kathrin Möbius optimistisch in die Zukunft.

Ob es ähnliche Fälle in anderen Kliniken der Region geben könnte, kann Thomas Barta, Abteilungsleiter im Brandenburger Gesundheitsministerium, noch nicht sagen: „Wenn es so etwas gibt, dann wird das sicher genauso vernünftig geregelt.“ Denn die Ausnahmeregelung im Krankenhausplan des Landes gelte für alle. Nur müsse die „gewachsene Struktur“ auch nachgewiesen werden. „Neue Angebote, für die es keine Verankerung im Krankenhausplan gibt, können damit nicht gerechtfertigt werden“, warnt Barta.

Dauerhaft verabschieden muss sich das Spremberger Krankenhaus jedoch von der Operation künstlicher Kniegelenke. Auch diese hatte die Klinik vor Jahren in ihrem Repertoire. Seit 2008 hatten die Kassen sich jedoch geweigert, diese Eingriffe zu bezahlen, weil Spremberg keine ausgewiesene Fachabteilung für Orthopädie hat, die auch im Krankenhausplan des Landes steht. Rund eine Million Euro Bezahlung für diese Eingriffe hatten die Kassen dem Krankenhaus durch Verrechnung wieder weggenommen. Die Mitarbeiter hatten deshalb weniger Geld bekommen. Der Streit um die Kniegelenke war in ein lang dauerndes Schiedsverfahren gegangen. Vor wenigen Wochen traf die endgültige Entscheidung in diesem Streit schriftlich in Spremberg ein. „Wir haben da verloren, diesen Verlust müssen wir tragen“, sagt Kathrin Möbius.

Zum Thema:

Ziel ist es, den Rahmen für eine bedarfsgerechte und wirtschaftliche stationäre medizinische Versorgung in allen Regionen zu setzen. Das Land legt dazu für die einzelnen Krankenhäuser die Abteilungen und besondere Leistungsschwerpunkte fest. Das reicht von Krankenhäusern der Grundversorgung bis zu Fachkrankenhäusern mit überregionalem Versorgungsauftrag. Erbrachte Leistungen werden direkt mit den Kassen abgerechnet.