Meinungen

29. Juni 2010, 00:00 Uhr

• Vorlesen
• Drucken
• Kommentare (0)

Nichts außer Spesen?

Über Sinn und Unsinn von teuren und zeitaufwendigen Gipfeltreffen

RUNDSCHAU erklärt Weltwirtschaftsgipfel, G8, UN-Klimakonferenz: Regelmäßig kommen die mächtigsten Staatenlenker in unterschiedlichen Runden zu Gesprächen zusammen. Die Ergebnisse der teuren und zeitaufwendigen Gipfelmanie lassen teilweise zu wünschen übrig. Außer Spesen nichts gewesen? Die RUNDSCHAU geht den wichtigsten Fragen nach.

Was mögen die Chefs so an ihren Gipfeln?
Gipfelstürmer fliegen Tausende von Kilometern, leiden an Jetlag - etwa wenn Kanzlerin Angela Merkel wie am Wochenende zum Doppel-Gipfel der G8/G20 quer über den Atlantik ins kanadische Toronto fliegt. Und in den gewöhnlich übervollen Chef-Kalendern gehen mindestens einer oder gleich mehrere Tage drauf. Warum also nicht den Minister schicken, oder eine Videokonferenz schalten? Die Mitglieder der diversen Machtzirkel schätzen, je nach Gruppe, gemeinsame Interessen oder eine ungezwungene, informelle Gesprächsatmosphäre. Neulinge unter den Mächtigen können sich vorstellen, wichtige Machtachsen wie die USA und China oder Deutschland und Frankreich den Kontakt pflegen. Verbeißen sich Minister oder andere Unterhändler in ein Thema, können die Staats- und Regierungschefs ein Machtwort sprechen.

Welche Einwände gibt es gegen die Extra-Gipfel?
Kritiker warnen vor mangelnder Legitimität und Transparenz, einem Aushebeln der Vereinten Nationen (UN) und zu hohen Ausgaben. So kostete der jüngste Doppelgipfel der G8 und anschließend der G20 in Kanada allein den Gastgeber etwa 970 Millionen Euro. Damit könnte man in Entwicklungsländern mehr als 50 Millionen Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser verschaffen oder im Kongo acht Millionen Mädchen fünf Jahre zur Schule schicken.

Wie geht es mit dem Elite-Club G8 weiter?
Zurück zu den Wurzeln, lautet die neue Losung der Spitzenrunde. Im Jahr 1975 wurde damals noch die G6 gegründet - bei einem Kamingespräch auf Schloss Rambouillet in Frankreich. Damals sei alles kleiner und ungezwungener gewesen, schwärmen Veteranen. Ohne lange Schlusserklärungen und das ganze Brimborium. Verabredet wurde, sich nach dem Zusammenbruch des Systems fester Wechselkurse und der Ölkrise künftig regelmäßig über Währungs- und Finanzfragen auszutauschen. Jetzt haben die G8 allerdings die zwei derzeit drängendsten Probleme abgegeben: Sie wollen die Klimapolitik nur noch im Rahmen der UN, die Wirtschaftspolitik zumindest entscheidungsreif im Kreis der G20 beraten. Mag die Fortführung der G8 gut begründet sein - die Millionen-Kosten sind es nach Ansicht von Kritikern nicht.

Und mit den G20?
Als Krisenfeuerwehr nach dem Ausbruch der Bankenmisere hat sich die G20 bewährt, und hat sich auf milliardenschwere Konjunkturprogramme und die Ablehnung von Protektionismus geeinigt.

Zwei Nagelproben stehen ihr bevor: Im November muss in Seoul das neue Gerüst der Weltfinanzarchitektur stehen. Danach muss sich die Runde neue Zukunftsthemen suchen.

Wer hält die wichtigsten Gipfel ab?
Gruppe der sieben größten Industrienationen plus Russland (G8/jährlich)

Gruppe der 20 wichtigsten Volkswirtschaften (G20/zweimal jährlich)

Europäische Union (immer öfter, mindestens viermal im Jahr)

Nordatlantische Verteidigungsallianz (Nato/jährlich)

UN-Generalversammlung (jährlich)

BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China/unregelmäßig)