1. Allgemeines

ePaper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst der LR Medienverlag und Druckerei GmbH (nachstehend auch „Zeitung“ genannt), der dem Nutzer über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf redaktionelle Zeitungsseiten und die Speicherung der gedruckten Lokalausgaben der LAUSITZER RUNDSCHAU über das Internet mit einer Standardsoftware.

Voraussetzung für diesen Zugriff ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages in Form eines Abonnentenvertrages. Für diesen Nutzungsvertrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Vor Absendung des Anmeldeformulars werden alle gemachten Angaben noch einmal angezeigt und können geändert werden. Das Anmeldeformular ist in deutscher Sprache verfasst.

Die Übersendung des Anmeldeformulars stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers zum Abschluss des Abonnementvertrages dar. Nach Ausfüllen des Anmeldeformulars erhält der Nutzer eine Bestätigungs-Email, durch die ein Nutzungsvertrag auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande kommt.

Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen seiner Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Angaben dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Die eingegebenen Daten werden von der Zeitung gespeichert. Die Zeitung ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Preise

Abonnenten der Druckausgabe der LAUSITZER RUNDSCHAU erhalten kostenfreien Zugriff auf alle ePaper-Lokalausgaben. Hierfür ist die Eingabe der gültigen Abonnenten-Nummer notwendig. Die Zeitung behält sich vor, Nutzer dauerhaft für ihre Online-Angebote zu sperren wenn der nachvollziehbare Verdacht des Missbrauchs von Abonnenten-Nummern besteht.

Für Nichtabonnenten der Druckausgabe kostet ePaper 16,00 € pro Monat. Der Monatspreis enthält die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer (19 %).

Der Bezugspreis wird zum Monatsanfang für den begonnenen Monat per SEPA-Bankeinzug erhoben. Hierfür ist eine deutsche Bankverbindung notwendig. Für Auslandsleser ohne deutsche Bankverbindung gelten besondere Bestimmungen. Evtl. Rücklastschriftbeträge gehen zu Lasten des Nutzers. Als Zahlungsweise steht nur der Bankeinzug zur Verfügung.

4. Rechteeinräumung

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellten Inhalten, wie z.B. Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. (im Folgenden auch „Inhalte“), stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der Zeitung zu.

Der Nutzer ist berechtigt, das abonnierte ePaper zu privaten eigenen Informationszwecken zu downloaden und vorübergehend in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Die Weitergabe und/oder Vervielfältigung der Inhalte an Dritte sind nicht gestattet. Insbesondere die Online-Stellung von ePaper-Daten - sowohl im öffentlich zugänglichen Internet als auch in einem Intranet - ist untersagt. Eine weitergehende Nutzung bzw. Verwertung der Inhalte insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, sind unzulässig. Es ist des Weiteren untersagt, die zum Dienst gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Dienst mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren.

5. Gewährleistung und Sperrung

ePaper der LAUSITZER RUNDSCHAU ist in der Regel während des gesamten Erscheinungstages der gedruckten Ausgabe und für die bis zu einen Monat alten früheren Ausgaben über das Internet abrufbar. Die Zeitung übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer der Dienst an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt sie daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Dienstes, die die Zeitung nicht zu vertreten hat. Die Zeitung übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit des Internets sowie des zur Nutzung dieses Dienstes erforderlichen EDV-Programms.

Die Zeitung behält sich vor, den Zugang zum ePaper zu sperren oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn der nachvollziehbare Verdacht besteht, dass der Nutzer die Zugangsdaten z. B. durch Weiterleitung an Dritte missbraucht oder die Inhalte des ePapers an Dritte weitergibt.

6. Haftung und Datenschutz

Die Zeitung haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dasselbe gilt für Schadenersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren. Im Übrigen haftet die Zeitung nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird.

Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalspflicht auf dem vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Zeitung haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Login-Daten (Kennung und Passwort) entstehen.

Personenbezogene Daten, die die Zeitung bei der Anmeldung sowie zur Durchführung der ePaper-Serviceleistungen erhebt, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, um das Vertragsverhältnis abzuwickeln oder wenn der Nutzer eingewilligt hat oder wenn ein Gesetz oder eine Verordnung es anordnen oder erlauben.

7. Kündigung

Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Wurde im Zuge der Anmeldung ein befristetes Abo bestellt, so endet der Vertrag mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Für die Kündigung unbefristeter Verträge gilt eine Frist von vier Wochen zum Monatsende. Jedes Abo kann frühestens zum Ablauf des auf die Anmeldung folgenden Monats gekündigt werden. Maßgebend ist der Tag der Zugangseinräumung.

Der begonnene Monat wird voll berechnet, eine tageweise Rückerstattung des Abo-Betrages erfolgt nicht. Wie die Anmeldung kann auch die Kündigung des Abonnements direkt online erfolgen.

Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt.

8. Änderungen

Über Änderungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Nutzer auf der Internetseite http://www.lr-online.de/epaper informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

9. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Cottbus. Bei Kaufleuten ist Gerichtsstand Cottbus. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.

LR Medienverlag und Druckerei GmbH

Geschäftsführer: Andreas Heinkel
Straße der Jugend 54, 03050 Cottbus
Amtsgericht Cottbus
HRB 1639
USt-IdNr. DE 811163340

Kontakt

E-Mail: direkt@lr-online.de
Telefon: 0355 481-555 (zum Ortstarif)

Per Post:

LR Medienverlag und Druckerei GmbH
Rundschau-Service-Direkt
Postfach 10 0279
03002 Cottbus